von Dr. Th. Alexander Peters | Mai 5, 2026 | Allgemein
Für unser Büro in Koblenz suchen wir zum nächstmöglichen Termin eine selbständig arbeitende und zuverlässige Rechtsanwaltsfachangestellte (m/w/d). Wir setzen Sie nicht als Schreibkraft ein, bieten ein schönes Büro im Herzen der Koblenzer Altstadt, ein freundliches...
von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Arztstrafrecht, CAVE!, Medizinrecht, Medizinstrafrecht, Vertragsarztrecht
Das BSG (Az.: B 12 BA 4/23 R) entschied am 13.11.2025, dass jeder Arzt einer BAG – die mit einem Krankenhaus einen Kooperationsvertrag abgeschlossen hat, aufgrund dessen die BAG-Ärzte Leistungen für das Krankenhaus erbringen – im sozialversicherungsrechtlichen Sinne...
von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Arztstrafrecht, Medizinrecht, Medizinstrafrecht
Aus aktuellem Anlass ein Blick über die Grenze nach Österreich: Strafverhandlung gegen zwei Chirurgen vor dem Bezirksgericht Graz-Ost, weil die zwölfjährige Tochter der Chirurgin bei einer OP mit einem Operationsbohrgerät an der bereits freigelegten Schädeldecke des...
von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Apothekenrecht, Medizinrecht
Der erste Senat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit der Frage befasst, welche Werbeaktionen Apotheken im Zusammenhang mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln durchführen dürfen (Az.: I ZR 182/22). Spannend: Der BGH rief zuvor den EuGH an – dieser stellte...
von Dr. Th. Alexander Peters | Apr. 9, 2025 | Apothekenrecht
Mit Urteil vom 27.3.2025 (I ZR 223/19) entschied der BGH, dass bei Bestellungen von Kunden über Apothekenaccounts bei Amazon-Marketplace Gesundheitsdaten erhoben und verarbeitet werden. Wird hierbei gegen die datenschutzrechtlichen Vorgaben verstoßen, so haftet der...
von Dr. Th. Alexander Peters | Apr. 9, 2025 | Apothekenrecht
Mit Urteil vom 27. März 2025 (I ZR 222/19) verurteilte der BGH einen Apotheker, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken apothekenpflichtige Medikamente über die Internethandelsplattform Amazon zu vertreiben, solange bei dem Anmelde- bzw....
von Dr. Th. Alexander Peters | Aug. 23, 2024 | Arztstrafrecht, Kooperationsverträge, Medizinstrafrecht
Am 15.8.2024 wurde der – nicht von Anwälten unserer Kanzlei verteidigte – ehemalige Leiter des Auslandsgeschäftes des Klinikum Stuttgart zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 9 Monaten verurteilt. Die zuständige Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart...
von Dr. Th. Alexander Peters | Aug. 23, 2024 | Arztstrafrecht, Medizinrecht, Medizinstrafrecht
Mit Urteilen vom 16.5.2024 (III ZR 38/23) sowie vom 13.6.2024 (III ZR 279/23) hat der dritte Zivilsenat des BGH dahingehend Rechtsklarheit geschaffen, als dass für privatärztliche Leistungen, die auf der Grundlage eines Behandlungsvertrages zwischen Arzt und Patient...
von Dr. Th. Alexander Peters | Aug. 30, 2023 | Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht, Vertragsarztrecht
Mit Beschluss vom 10.8.2023, Az. 12 KLs 178731/17 weist die 12. Strafkammer des Landgerichtes Nürnberg-Fürth zutreffend darauf hin, dass die Heranziehung der streng formalen Betrachtungsweise des Sozialrechts im Strafrecht nicht dazu führt, dass auch die für den...
von Dr. Th. Alexander Peters | Mai 31, 2023 | Vertragsarztrecht
Mit Urteil vom 7.12.2022 schränkt das Sozialgericht Mainz (S 3 KA 14/19) die Regresspraxis der gemeinsamen Prüfeinrichtungen unter Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben ein. Im zu entscheidenden Fall wurde eine Rückforderung in Höhe von rund einer...
Neueste Kommentare