von Alexander Peters | Feb 5, 2019 | Approbationsrecht, Medizinstrafrecht
Das Verwaltungsgericht Hamburg (Urteil vom 23.01.2019 – 17 K 4618/18) hat den Widerruf der Approbation eines chefärztlichen Kardiologen wegen Abrechnungsbetrugs aufgehoben. Der Arzt hatte über einen längeren Zeitraum in eigenem Namen bei der KV Rechnungen zu...
von Alexander Peters | Feb 5, 2019 | Pflegerecht
Der G-BA hat mit Beschluss vom 20.9.2018 näher bestimmt, in welchen Fällen behinderte Menschen in Pflegeheimen oder Werkstätten (Einrichtungen nach § 43 SGB XI) künftig Anspruch auf Behandlungspflege haben. Für diese Personengruppe ist Behandlungspflege dann...
von Alexander Peters | Feb 5, 2019 | Allgemein, Medizinrecht, Vertragsarztrecht
Nach ständiger Rechtsprechung besteht bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach der statistischen Durchschnittsprüfung kein Anspruch auf Bildung einer verfeinerten Vergleichsgruppe. Nunmehr hat das Sozialgericht München (Urteil vom 06.06.2018 – S 21 KA 5040/17)...
von Alexander Peters | Mai 4, 2018 | Allgemein, Kooperationsverträge, Medizinrecht, Vertragsarztrecht
Mit Urteil vom 29.11.2017 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass ein MVZ mit einer GmbH als Trägergesellschaft auch dann zuzulassen ist, wenn die Gründer und freiberuflich tätigen Behandler nicht zuvor auf Ihren Vertragsarztsitz zugunsten des MVZ verzichten (B...
von Alexander Peters | Jun 29, 2017 | Kooperationsverträge, Medizinrecht, Vertragsarztrecht
Der Bundesfinanzhof bestätigt die fehlende Möglichkeit, den Kauf einer vertragsärztlichen Zulassung steuerlich abzuschreiben. Dagegen sei die tatsächliche Praxis selbst der „Absetzung für Abnutzung“ (AfA) zugänglich. Daraus folgt: Schließt eine Praxis und geht der...
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