von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Arztstrafrecht, CAVE!, Medizinrecht, Medizinstrafrecht, Vertragsarztrecht
Das BSG (Az.: B 12 BA 4/23 R) entschied am 13.11.2025, dass jeder Arzt einer BAG – die mit einem Krankenhaus einen Kooperationsvertrag abgeschlossen hat, aufgrund dessen die BAG-Ärzte Leistungen für das Krankenhaus erbringen – im sozialversicherungsrechtlichen Sinne...
von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Arztstrafrecht, Medizinrecht, Medizinstrafrecht
Aus aktuellem Anlass ein Blick über die Grenze nach Österreich: Strafverhandlung gegen zwei Chirurgen vor dem Bezirksgericht Graz-Ost, weil die zwölfjährige Tochter der Chirurgin bei einer OP mit einem Operationsbohrgerät an der bereits freigelegten Schädeldecke des...
von Dr. Th. Alexander Peters | Aug. 23, 2024 | Arztstrafrecht, Kooperationsverträge, Medizinstrafrecht
Am 15.8.2024 wurde der – nicht von Anwälten unserer Kanzlei verteidigte – ehemalige Leiter des Auslandsgeschäftes des Klinikum Stuttgart zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 9 Monaten verurteilt. Die zuständige Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart...
von Dr. Th. Alexander Peters | Aug. 23, 2024 | Arztstrafrecht, Medizinrecht, Medizinstrafrecht
Mit Urteilen vom 16.5.2024 (III ZR 38/23) sowie vom 13.6.2024 (III ZR 279/23) hat der dritte Zivilsenat des BGH dahingehend Rechtsklarheit geschaffen, als dass für privatärztliche Leistungen, die auf der Grundlage eines Behandlungsvertrages zwischen Arzt und Patient...
von Dr. Th. Alexander Peters | Aug. 30, 2023 | Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht, Vertragsarztrecht
Mit Beschluss vom 10.8.2023, Az. 12 KLs 178731/17 weist die 12. Strafkammer des Landgerichtes Nürnberg-Fürth zutreffend darauf hin, dass die Heranziehung der streng formalen Betrachtungsweise des Sozialrechts im Strafrecht nicht dazu führt, dass auch die für den...
von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 24, 2022 | Medizinstrafrecht, Pflegerecht
In diesen Tagen erhalten viele Pflegedienste Besuch vom Zoll. Der Zoll prüft umfassend nach § 2 SchwarzarbeitsG – allerdings nicht lediglich, ob Schwarzarbeiter beschäftigt werden. Die bisherigen Kontakte mit dem Zoll haben aufgezeigt, dass gerade bei den Ermittlungen...
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