von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 6, 2026 | Arztstrafrecht, Kooperationsverträge, Medizinstrafrecht, Vertragsarztrecht
Was zunächst widersprüchlich klingt, kann für zahnärztliche Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) bittere Realität werden. Aus meiner anwaltlichen Praxis weiß ich, dass insbesondere Gesellschaftsverträge mit sogenannten Juniorpartnern häufig Regelungen enthalten,...
von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Arztstrafrecht, CAVE!, Medizinrecht, Medizinstrafrecht, Vertragsarztrecht
Das BSG (Az.: B 12 BA 4/23 R) entschied am 13.11.2025, dass jeder Arzt einer BAG – die mit einem Krankenhaus einen Kooperationsvertrag abgeschlossen hat, aufgrund dessen die BAG-Ärzte Leistungen für das Krankenhaus erbringen – im sozialversicherungsrechtlichen Sinne...
von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Arztstrafrecht, Medizinrecht, Medizinstrafrecht
Aus aktuellem Anlass ein Blick über die Grenze nach Österreich: Strafverhandlung gegen zwei Chirurgen vor dem Bezirksgericht Graz-Ost, weil die zwölfjährige Tochter der Chirurgin bei einer OP mit einem Operationsbohrgerät an der bereits freigelegten Schädeldecke des...
von Dr. Th. Alexander Peters | Aug. 23, 2024 | Arztstrafrecht, Kooperationsverträge, Medizinstrafrecht
Am 15.8.2024 wurde der – nicht von Anwälten unserer Kanzlei verteidigte – ehemalige Leiter des Auslandsgeschäftes des Klinikum Stuttgart zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 9 Monaten verurteilt. Die zuständige Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart...
von Dr. Th. Alexander Peters | Aug. 23, 2024 | Arztstrafrecht, Medizinrecht, Medizinstrafrecht
Mit Urteilen vom 16.5.2024 (III ZR 38/23) sowie vom 13.6.2024 (III ZR 279/23) hat der dritte Zivilsenat des BGH dahingehend Rechtsklarheit geschaffen, als dass für privatärztliche Leistungen, die auf der Grundlage eines Behandlungsvertrages zwischen Arzt und Patient...
von Dr. Th. Alexander Peters | Aug. 30, 2023 | Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht, Vertragsarztrecht
Mit Beschluss vom 10.8.2023, Az. 12 KLs 178731/17 weist die 12. Strafkammer des Landgerichtes Nürnberg-Fürth zutreffend darauf hin, dass die Heranziehung der streng formalen Betrachtungsweise des Sozialrechts im Strafrecht nicht dazu führt, dass auch die für den...
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