von Alexander Peters | Okt 27, 2016 | Medizinrecht, Vertragsarztrecht
Das Sozialgericht Aachen hat unter Aufgabe der fehlerhaften Rechtsprechung des LSG NRW (L 11 KA 96/10 B ER) mit BSG, Urteil vom 17.10.2007 (B 6 KA 4/07 R) bestätigt, dass gegen die angefochtene Entscheidung des Zulassungsausschusses die Anrufung des Sozialgerichts...
von Alexander Peters | Sep 13, 2016 | Approbationsrecht, Medizinrecht
Widerruf der ärztlichen Approbation und Anforderungen an die Wiedererlangung der Würdigkeit des Arztes (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 23.9.15 – 8 LA 126/15) Der Senat hat den Widerruf der Approbation aufgrund vorhergegangener Straftaten als rechtmäßig...
von Alexander Peters | Sep 13, 2016 | Arztstrafrecht, Medizinrecht
Mirena-Spirale: Das Landgericht Essen schränkt die vermeintliche Strafbarkeit der zum Selbstkostenpreis „abgebenden“ Gynäkologen nach dem AMG ein (52 Qs 28 Js 431/14-11/15) Das Gericht folgt somit der Rechtsauffassung der Verteidigung und führt zutreffend aus: „Die...
von Alexander Peters | Sep 13, 2016 | Medizinrecht, Vertragsarztrecht
Einschränkung einer wiederholten Antragstellung zur Ausschreibung eines Vertragsarztsitzes (BSG, B 6 KA 9/15 R, Urteil vom 23.3.2016) Mit dem Inhalt des Gesetzes kaum in Einklang zu bringen sind die Einschränkungen einer wiederholten Antragstellung zur Ausschreibung...
von Alexander Peters | Sep 13, 2016 | Medizinrecht, Vertragsarztrecht
Einschränkungen der Nachbesetzung von Vertragsarztsitzen (BSG, Urteil vom 04.05.2016 – B 6 KA 21/15 R) In einer Entscheidung, in der das BSG über die Nachbesetzung eines seit längerem vakanten Vertragsarztsitzes zu befinden hatte, gerierte sich der Senat einmal...
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