von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 15, 2021 | Allgemein
Nach jüngster Rechtsprechung des Landgerichts Osnabrückmacht sich nicht strafbar, wer in der Apotheke einen gefälschten Impfausweis vorlegt, um ein digitales Impfzertifikat zu erlangen. Der Impfausweis sei ein Gesundheitszeugnis, dass bei einer Behörde vorgelegt...
von Dr. Th. Alexander Peters | Dez. 8, 2020 | Allgemein
Das BSG hat mit Urteil vom 30.09.2020, Az. B 6 KA 18/19 R klargestellt, dass eine Verlegung von Arztstellen zwischen zwei MVZ verschiedener Betreibergesellschaften möglich sei, wenn die Gesellschafter beider Betreibergesellschaften vollkommen identisch seien....
von Dr. Th. Alexander Peters | Sep. 16, 2020 | Allgemein
Stellenangebot Für unsere Büros in Köln und Koblenz suchen wir zum nächstmöglichen Termin einen standortübergreifend tätigen Rechtsanwalt (m/w/d). Einschlägige Berufserfahrung oder eine profunde wissenschaftliche Ausbildung im Medizinrecht sowie die Leidenschaft für...
von Dr. Th. Alexander Peters | Okt. 28, 2019 | Medizinstrafrecht, Pflegerecht
Nach teils jahrelangen Ermittlungen durch die bayerische Schwerpunktstaatsanwaltschaft sowie die Staatsanwaltschaft Berlin gab es in der 43. Kalenderwoche eine Vielzahl an Durchsuchungen und Verhaftungen in (Intensiv-) Pflegediensten, Arztpraxen und Patientenwohnungen...
von Dr. Th. Alexander Peters | Juni 6, 2019 | Allgemein, Medizinstrafrecht
Das Bundessozialgericht hat in dem Verfahren B 12 R 11/18 R entschieden, dass sog. Honorarärzte bzw. Konsiliarärzte abhängig beschäftigt sind, zumal wenn sie zeitlich befristet tätig sind. Somit sind Sozialbeiträge an die Deutsche Rentenversicherung zur Nachzahlung...
Neueste Kommentare