von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Arztstrafrecht, CAVE!, Medizinrecht, Medizinstrafrecht, Vertragsarztrecht
Das BSG (Az.: B 12 BA 4/23 R) entschied am 13.11.2025, dass jeder Arzt einer BAG – die mit einem Krankenhaus einen Kooperationsvertrag abgeschlossen hat, aufgrund dessen die BAG-Ärzte Leistungen für das Krankenhaus erbringen – im sozialversicherungsrechtlichen Sinne...
von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Arztstrafrecht, Medizinrecht, Medizinstrafrecht
Aus aktuellem Anlass ein Blick über die Grenze nach Österreich: Strafverhandlung gegen zwei Chirurgen vor dem Bezirksgericht Graz-Ost, weil die zwölfjährige Tochter der Chirurgin bei einer OP mit einem Operationsbohrgerät an der bereits freigelegten Schädeldecke des...
von Dr. Th. Alexander Peters | Nov. 26, 2025 | Apothekenrecht, Medizinrecht
Der erste Senat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit der Frage befasst, welche Werbeaktionen Apotheken im Zusammenhang mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln durchführen dürfen (Az.: I ZR 182/22). Spannend: Der BGH rief zuvor den EuGH an – dieser stellte...
von Dr. Th. Alexander Peters | Apr. 9, 2025 | Apothekenrecht
Mit Urteil vom 27.3.2025 (I ZR 223/19) entschied der BGH, dass bei Bestellungen von Kunden über Apothekenaccounts bei Amazon-Marketplace Gesundheitsdaten erhoben und verarbeitet werden. Wird hierbei gegen die datenschutzrechtlichen Vorgaben verstoßen, so haftet der...
von Dr. Th. Alexander Peters | Apr. 9, 2025 | Apothekenrecht
Mit Urteil vom 27. März 2025 (I ZR 222/19) verurteilte der BGH einen Apotheker, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken apothekenpflichtige Medikamente über die Internethandelsplattform Amazon zu vertreiben, solange bei dem Anmelde- bzw....
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