von Alexander Peters | Apr. 9, 2025 | Apothekenrecht
Mit Urteil vom 27.3.2025 (I ZR 223/19) entschied der BGH, dass bei Bestellungen von Kunden über Apothekenaccounts bei Amazon-Marketplace Gesundheitsdaten erhoben und verarbeitet werden. Wird hierbei gegen die datenschutzrechtlichen Vorgaben verstoßen, so haftet der...
von Alexander Peters | Apr. 9, 2025 | Apothekenrecht
Mit Urteil vom 27. März 2025 (I ZR 222/19) verurteilte der BGH einen Apotheker, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken apothekenpflichtige Medikamente über die Internethandelsplattform Amazon zu vertreiben, solange bei dem Anmelde- bzw....
von Alexander Peters | Aug. 23, 2024 | Arztstrafrecht, Kooperationsverträge, Medizinstrafrecht
Am 15.8.2024 wurde der – nicht von Anwälten unserer Kanzlei verteidigte – ehemalige Leiter des Auslandsgeschäftes des Klinikum Stuttgart zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 9 Monaten verurteilt. Die zuständige Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart...
von Alexander Peters | Aug. 23, 2024 | Arztstrafrecht, Medizinrecht, Medizinstrafrecht
Mit Urteilen vom 16.5.2024 (III ZR 38/23) sowie vom 13.6.2024 (III ZR 279/23) hat der dritte Zivilsenat des BGH dahingehend Rechtsklarheit geschaffen, als dass für privatärztliche Leistungen, die auf der Grundlage eines Behandlungsvertrages zwischen Arzt und Patient...
von Alexander Peters | Aug. 30, 2023 | Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht, Vertragsarztrecht
Mit Beschluss vom 10.8.2023, Az. 12 KLs 178731/17 weist die 12. Strafkammer des Landgerichtes Nürnberg-Fürth zutreffend darauf hin, dass die Heranziehung der streng formalen Betrachtungsweise des Sozialrechts im Strafrecht nicht dazu führt, dass auch die für den...
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